News vom 24.02.2010
Spanien nimmt Guantanamo-Häftlinge auf
Nun wird auch Spanien Guantanamo-Häftlinge aufnehmen und damit Ländern, wie Albanien Frankreich, Belgien und der Schweiz folgen. Deutschland hingen verschließt sich weiterhin diesem Thema. In Albanien wird ein Tunesier, ein Ägypter und ein Libyer aufgenommen, so ließ das Innenministerium in der Hauptstadt Tirana mitteilen. Laut Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba hat Spanien einen Palästinenser aus dem Gaza-Streifen aufgenommen. Da gegen den jungen Mann weder in den USA noch in Europa noch in seiner Heimat Strafverfahren anhängig seine, erfülle er die ausgehandelten Bedingungen für eine Aufnahme zwischen Spanien und den USA.
Am Mittwoch letzter Woche kam der Palästinenser in Spanien an und darf sich im Land frei bewegen und eine Arbeit annehmen. Jedoch darf er spanisches Gebiet nicht verlassen. Nach Angaben des Ministers ist Madrid zudem bereit, insgesamt bis zu fünf Häftlinge aus dem US-Lager auf Kuba aufzunehmen.
In Guantanamo befinden sich derzeit rund 200 Häftlinge, von denen knapp die Hälfte freigelassen werden soll. Einige der Insassen wurden im Zuge des „Kriegs gegen den Terror“ unschuldig festgenommen worden. Jedoch können 45 der Häftlinge nicht in ihre Heimatländer zurück, da ihnen dort willkürliche Verhaftung und Folter droht.
Bereits im vergangenen Jahr hatte sich der amerikanische Präsident Hilfe suchend an Europa gewandt. Er hatte im Wahlkampf versprochen, dass umstrittene Lager zu schließen. Bislang konnte der Plan jedoch nicht vollständig in die Tat umgesetzt werden, denn eine Verfügung des amerikanischen Kongresses sowie die fehlende Kooperationsbereitschaft der Europäer durchkreuzte Obamas Plan, das Gefängnis innerhalb eines Jahres zu schließen. Deutschland hatte sich ebenfalls nicht bereit erklärt, die als ungefährlich geltenden Häftlinge aufzunehmen.
